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Einigung über Drogenverordnung in Maastricht

MAASTRICHT – Der Stadtrat von Maastricht möchte zusammen mit Bürgermeister Onno Hoes überlegen, ob Ausländer wieder zugelassen werden, sobald der erste Coffeeshops aus dem Stadtzentrum an die belgische Grenze umzieht. Das sagte Hoes am gestrigen Dienstag während einer Ratssitzung.

Weinhändler mag er scheinbar lieber als Coffeeshopbetreiber - Onno Hoes in der Weinhandlung "Sliterij het Raadhuis". Foto: Meisje van de Slijterij - CC-Lizenz

Weinhändler mag er scheinbar lieber als Coffeeshopbetreiber – Onno Hoes in der Weinhandlung „Slijterij het Raadhuis“. Foto: Meisje van de Slijterij – CC-Lizenz

Wie die Tageszeitung „De Telegraaf“ meldet, erwarten Hoes und der Stadtrat, dass die Coffeeshops bis zu diesem Zeitpunkt den Verkauf von Cannabis an Ausländer einstellen. Weiter wollten der Rat und der Bürgermeister nach Möglichkeiten suchen, um in Maastricht oder Süd-Limburg ein Pilotprojekt zum regulierten Cannabisanbau durchzuführen.

Rat und Bürgermeister standen sich lange als Gegner gegenüber. Alle Parteien können sich in dem nun geschlossenen Kompromiss wiederfinden, der gestern durch Onno Hoes mitgeteilt wurde.

„Es wurde ein großer Streit geführt, getrieben aus der Intention: Wir wollen das beste für die Stadt“, sagte Hoes. „Ich habe mich tief darin hineinziehen lassen.“ Hoes sagte weiter: „Damit muss es einmal gut sein.“

Hoes und die Ratsfraktionen führten daher in den vergangenen Tagen Gespräche, bei denen alle Fraktionen Klartext sprachen. Daraus entstand ein Kompromiss: Jetzt mit dem Verkauf an Ausländer aufhören, eine schnelle Entzerrung der Coffeeshops – also Umzug an die Stadtgrenze, und prüfen ob der Cannabisanbau reguliert werden kann.

Die Herstellung von Ordnung und Sicherheit ist nach Hoes die Priorität. Er wird in Kürze auch mit den Coffeeshopbetreibern über die neue Wende sprechen. Am morgigen Donnerstag wird Justizminister Ivo Opstelten in Maastricht erwartet. Opstelten will sich vor ORt über die Problememe informieren. Opstelten hatte Maastricht zusätzliche Polizei versprochen.

Hoes versprach, den Gemeinderat zukünftig zu informieren, sobald er sanktionierend gegen Coffeeshops auftritt. Aber die Aktionen gegen illegale Straßendealer haben Priorität, sagt er.

Der Sender NOS hat dazu auch einen Videobeitrag produziert.

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Venlo: Heftige Diskussion über Drogenverordnung im Stadtrat

Wie Omroep Venlo gestern meldete, wurde am Dienstagabend im Venloer Stadtrat heftig über die Drogenverordnung der Stadt gestritten. Vor allem Hay Janssen (PvdA) und Bürgermeister Antoin Scholten standen sich als Gegner gegenüber.

In Venlo wurde heftig gestritten - Bild unter CC-Lizenz

In Venlo wurde heftig gestritten – Bild unter CC-Lizenz

Eine Mehrheit des Stadtrates sprach sich gegen das I-Kriterium aus, dass Ausländer von den Coffeeshops ausschließt. Danach möchte ein großer Teil des Rates eruieren, ob die Produktion von Cannabis aus dem kriminellen Umfeld herausgeholt werden kann. Auch bestünden Sorgen über den Cannabiskonsum von Jugendlichen und die Straßendealer sollen intensiver verfolgt werden.

Bürgermeister Scholten teilt die Ansichten zur Hintertür, zur Jugend und zu den Straßendealern, aber er möchte weiterhin ausländische Touristen aus den geduldeten Coffeeshops fernhalten. Wie Scholten sagt, „sei nur eine Handvoll deutsche Drogentouristen auf den Schwarzmarkt in Venlo ausgewichen.“ Die Straßendealer rekrutierten Ihre Kundschaft vor allem bei den Jugendlichen unter 18 und bei Menschen, die den Coffeeshops seit der Registrierungspflicht nicht mehr vertrauen, auch wenn diese mittlerweile wieder abgeschafft ist. Allerdings ist nun ein Auszug aus dem Melderegister erforderlich, der alle 3 Monate erneuert werden muss.

Scholten denkt, dass die Overlast zunimmt, wenn Deutsche wieder in den Coffeeshops willkommen sind. Hay Janssen wies ihn darauf hin, dass er mit dieser Einstellung gegen die Mehrheit des Rates steht – die gleiche Situation übrigens wie in der Limburger „Partnerstadt“ Maastricht.

Nach einer Unterbrechung verfasste der Rat eine einstimmige Erklärung, in der beschlossen wird eine Arbeitsgruppe zu gründen, die Alternativen zum I-Kriterium suchen soll. Bürgermeister Scholten ließ wissen, dass er sich in diesem Beschluss wiederfinden kann.