Blog-Archive

Einigung über Drogenverordnung in Maastricht

MAASTRICHT – Der Stadtrat von Maastricht möchte zusammen mit Bürgermeister Onno Hoes überlegen, ob Ausländer wieder zugelassen werden, sobald der erste Coffeeshops aus dem Stadtzentrum an die belgische Grenze umzieht. Das sagte Hoes am gestrigen Dienstag während einer Ratssitzung.

Weinhändler mag er scheinbar lieber als Coffeeshopbetreiber - Onno Hoes in der Weinhandlung "Sliterij het Raadhuis". Foto: Meisje van de Slijterij - CC-Lizenz

Weinhändler mag er scheinbar lieber als Coffeeshopbetreiber – Onno Hoes in der Weinhandlung „Slijterij het Raadhuis“. Foto: Meisje van de Slijterij – CC-Lizenz

Wie die Tageszeitung „De Telegraaf“ meldet, erwarten Hoes und der Stadtrat, dass die Coffeeshops bis zu diesem Zeitpunkt den Verkauf von Cannabis an Ausländer einstellen. Weiter wollten der Rat und der Bürgermeister nach Möglichkeiten suchen, um in Maastricht oder Süd-Limburg ein Pilotprojekt zum regulierten Cannabisanbau durchzuführen.

Rat und Bürgermeister standen sich lange als Gegner gegenüber. Alle Parteien können sich in dem nun geschlossenen Kompromiss wiederfinden, der gestern durch Onno Hoes mitgeteilt wurde.

„Es wurde ein großer Streit geführt, getrieben aus der Intention: Wir wollen das beste für die Stadt“, sagte Hoes. „Ich habe mich tief darin hineinziehen lassen.“ Hoes sagte weiter: „Damit muss es einmal gut sein.“

Hoes und die Ratsfraktionen führten daher in den vergangenen Tagen Gespräche, bei denen alle Fraktionen Klartext sprachen. Daraus entstand ein Kompromiss: Jetzt mit dem Verkauf an Ausländer aufhören, eine schnelle Entzerrung der Coffeeshops – also Umzug an die Stadtgrenze, und prüfen ob der Cannabisanbau reguliert werden kann.

Die Herstellung von Ordnung und Sicherheit ist nach Hoes die Priorität. Er wird in Kürze auch mit den Coffeeshopbetreibern über die neue Wende sprechen. Am morgigen Donnerstag wird Justizminister Ivo Opstelten in Maastricht erwartet. Opstelten will sich vor ORt über die Problememe informieren. Opstelten hatte Maastricht zusätzliche Polizei versprochen.

Hoes versprach, den Gemeinderat zukünftig zu informieren, sobald er sanktionierend gegen Coffeeshops auftritt. Aber die Aktionen gegen illegale Straßendealer haben Priorität, sagt er.

Der Sender NOS hat dazu auch einen Videobeitrag produziert.

Werbeanzeigen

Nijmegen sperrt Touristen ab Januar aus

Viele Kunden, die vormals nach Maastricht oder Venlo gefahren sind und nicht auf dem dortigen Schwarzmarkt kaufen wollten, haben seit Mai den langen Weg nach Nijmegen auf sich genommen um in den dortigen Coffeeshops einzukaufen. Die Stadt erlebte einen regelrechten Boom. Leider hat der dortige Bürgermeister Hubert Bruls (CDA) das wohl eher als Overlast aufgefasst, denn ab dem 01. Januar 2013 soll das Residenzkriterium dort durchgesetzt werden.

Hubert Bruls, Bürgermeister von Nijmegen

Die vierzehn Coffeeshops in Nijmegen dürfen ab dem 01. Januar 2013 keine Touristen aus den Nachbarländern mehr bedienen. Bürgermeister Hubert Bruls hat heute angekündigt, dass die Polizei die neuen Regeln von Minister Opstelten durchsetzen wird.

Opstelten gibt den Gemeinden die Möglichkeit, selbst über die Handhabung seines Beschlusses zu entscheiden. Bruls betonte, dass dies allerdings kein Freibrief zum Nichtstun sei. In anderen Gemeinden in Gelderland mit Coffeeshops, berät man sich noch über die neue Vorgehensweise.

Die Betreiber der Coffeeshops in Nijmegen erhalten einen Brief des Bürgermeisters in dem er ihnen erklärt, dass sie ab dem 1. Januar von jedem Kunden den Ausweis, und den Auszug aus dem Bevölkerungsregister (GBA) einsehen müssen, bevor sie Zutritt gewähren. Kontrolliert werden soll das durch Stichproben der Polizei.

Opstelten ließ die Gemeinden wissen, das sie selbst entscheiden können wie und wann sie die Einhaltung der neuen Regeln kontrollieren. Bruls sagt: „Aber so wie ich das auffasse, bedeutet es nicht, dass wir die Freiheit haben einfach nichts zu tun. Die Freiheit, die Opstelten anbietet, liegt mehr in der Häufigkeit und Intensität der Kontrollen.“

Das sich Bruls an die neuen Anweisungen hält, bedeutet nicht, dass er damit völlig übereinstimmt. Was ihn betrifft, sollten Niederländer, die kurz hinter der Grenze wohnen, noch in den Coffeeshops zugelassen werden.

Das ist mal wieder ein herber Rückschlag für alle, die hunderte Kilometer gefahren sind, nur um sich in den Niederlanden an die Gesetze zu halten. Der letzte Satz ist – im Vergleich zu dem Residenzkriterium, wirklich nationalistisch. Ich kann das nicht anders nennen. Niederländer aus dem Ausland würde Bruls also gern in die Shops lassen – Interessant. Das lässt tief blicken. Man kann nicht verleugnen, das die Atmosphäre in den Niederlanden unfreundlich wird.

Auch wenn die Töne aus Amsterdam freundlich sind, ist es doch ein Fakt, dass man nicht 2-3 Mal im Monat nach Amsterdam fährt. Wenn nun auch die einzige, von der Strecke halbwegs vertretbare Ausweichstadt Nijmegen weg fällt, ist es verständlich, wenn die bisherigen Gäste von Maastricht oder Venlo nun dort auf dem Schwarzmarkt kaufen. Die niederländische Politik zwingt sie ja dazu. Jedes Schlupfloch wird scheinbar dicht gemacht.