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Coffeeshop in Steenwijk muss einen Monat schliessen

Der einzige Coffeeshop in Steenwijk  in der Provinz Steenwijkerland (Overijssel), das „Alien“, wurde jetzt von der Bürgermeisterin Marja van der Tas (CDA) für einen Monat geschlossen. Bereits im Mai habe es eine Verwarnung gegeben, die scheinbar nichts bewirkt hat.

Erneut habe es Übertretungen der zulässigen Öffnungszeiten (die oft von der Gemeinde vorgegeben werden) gegeben, was der Bürgermeisterin keine Wahl liess. Und so muss der Shopbetreiber jetzt einen Monat lang auf die Einnahmen verzichten. Bei weiteren Verstößen in der Zukunft wird es teuer: bis zu 10.000€ pro Verstoß sind dann fällig!

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Gemeinde Almelo wird kein Cannabis anbauen

Die Gemeinde Almelo wird kein eigenes Cannabis anbauen, um Menschen zu versorgen, welche es durch den Arzt verschrieben bekommen haben. Dies ist die Antwort der Gemeinde auf eine schriftliche Anfrage der Ratsfraktion Lijst Kamphuis. Die Gemeinde Almelo ist der Ansicht, dass der Verkauf von medizinischem Cannabis in die Verantwortung der nationalen Regierung fällt und nicht in die der Gemeinde. Sie verweist in ihrer Antwort auf das 2009 festgelegte Damoclesbeleid. Diese Verordnung legt unter anderem fest, dass der Anbau von Cannabis verboten ist.

Die Lijst Kamphuis ist eine Ein-Mann Fraktion im Stadtrat von Almelo. Sie hat in einem Brief an die Gemeinde auf die medizinischen Aspekte der Cannabisnutzung hingewiesen. Die Fraktion ist der Meinung, dass die Gemeinde selber Cannabis produzieren sollte, um es an Menschen mit einer medizinischen Indikation abzugeben. Die Forderung zielt dabei vor allem auf Kranke, die vom Arzt bereits aufgegeben worden sind und nun nicht mehr der klassischen Schulmedizin vertrauen, welche diesen Patienten teilweise Unmengen an Medikamenten verschreibt. Diese Menschen sollen nun die Möglichkeit bekommen, medizinisches Cannabis zu nutzen, ohne dabei auf den illegalen Markt oder die Coffeeshops angewiesen zu sein. Die Finanzierung soll dabei teilweise übernommen werden. Nach der Vorstellung der Lijst Kamphuis sollen diejenigen, die es bezahlen können, dies auch tun. Allerdings zu einem geringeren Preis als auf dem normalen Beschaffungsweg. Wer es sich nicht leisten kann soll durch die Gemeinde unterstützt werden. Das sollte nach der Ansicht der Fraktion bereits durch geringen finanziellen Einsatz der Gemeinde möglich sein.

Polizeiaktion in Dedemsvaart

Bildschirmfoto 2013-02-15 um 08.12.07Nol van Schaik hat gestern eine Schreckensmeldungung via Facebook verbreitet: Im Coffeeshop „Far Out“ in Dedemsvaart (Gemeinde Hardenberg, Overijssel. Bürgermeister: Peter Snijders, VVD) musste der Betreiber eine unangekündigte Aktion der Polizei erdulden. Sämtliche ausländischen Gäste wurden des Ladens verwiesen. Darunter auch Einwohner der Niederlande mit ausländischer Herkunft. Die Polizei begründet dies mit der Tatsache, dass es keinen expliziten Beschluss zur Handhabung des I-Kriteriums gäbe. So wie es aussieht hat hier die Polizei eigenmächtig gehandelt!
Overijssel ist bislang eine tolerante Provinz, die Coffeeshops sind dort frei für jeden Volljährigen zugänglich.
Momentan gibt es keine weiteren Details, wir werden darüber berichten, sobald wir mehr wissen!

Enschede steht für Tolerenz

Seit gestern haben sich eine Menge News angehäuft. Aus Zeitgründen werde ich es heute wohl nicht schaffen, alles zu verbloggen, aber eine Nachricht möchte ich als Enschede-Fan doch noch schnell loswerden:

Bürgermeister Peter den Oudsten (PvdA), der sich auch hier im Blog schon des öfteren als ein toleranter und mitdenkender Bürgermeister der Stadt Enschede profiliert hat, hat erneut klar gemacht, dass er ein absoluter Gegner des Residenzkriteriums ist und fordert, dass es aus dem Gesetz gestrichen wird. Aus Gesprächen mit dem Coffeeshoppersonal in diversen Shops weiss ich, dass er sich stets um einen harmonischen Dialog mit dem Shops bemüht.

Enschede hat seinen Angaben nach pro Jahr ca. 300.000 Touristen, die in den Shops verkehren. Er weiß, dass viele davon auf den Strassenhandel ausweichen würden und er weiss mit Sicherheit auch, dass diese ihr Geld auch woanders lassen (ich spreche da aus eigener Erfahrung…)

Die Frage ist nur, ob er sich ach gegen das Gesetz durchsetzen kann. Ich hoffe es!

Aussage vom Coffeeshop „The Edge“, Enschede

Am Wochenende war ich mal wieder in unserem liberalem Nachbarland, habe dort die Gastfreundschaft genossen und war auch in einem Coffeeshop. Ich habe dort ein wenig Geld gelassen, genauso wie in einigen anderen Geschäften. Aber so sind sie halt, die bösen Drogentouristen. Wie können die es nur wagen, dem niederländischen Fiskus einen Beitrag beizusteuern und auch noch durch Völkerverständigung etwas für ein vereintes Europa zu tun?

Aber ich will jetzt nicht dem Zynismus verfallen. Ich habe mich mit dem (äusserst freundlichen) Besitzer des Coffeeshops „The Edge“ unterhalten und ihm zu der Meinung des Wietpas gefragt. Es schwer zu überhören, dass es ernsthafte Sorgen um seine Existenz machte. Kurz und knapp sagte er mir: „Wenn der Wietpas hier auch eingeführt wird, kann ich meinen Laden schliessen.“

Abgesehen davon hätte er (selbst Ausländer!!!) moralische Bedenken, seine Kunden nach deren Nationalität bzw. Wohnort aufzuteilen in erwünschte und nicht erwünschte Kunden.

Ich würde mich auch dafür schämen.