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Ein kleines Video

Hab ich mal gemacht…


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Erstellt mit dem großartigen Videomaterial von JDTV

Update: Die neue Version sollte auch in Deutschland funktionieren…

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Onno Hoes glaubt weiterhin an seine Drogenpolitik

Maastrichts Bürgermeister Hoes findet, dass der Ausschluss von Ausländern aus den Coffeeshops noch immer die beste Lösung für die Bekämpfung der Drogenbelästigung in seiner Stadt ist.

Das sagte Hoes in einem Gespräch mit NU.nl

„Der Zustrom der Ausländer verursacht Overlast. Zwischen Mai 2012 und Mai 2013s kamen ungefähr zwei Millionen Ausländer weniger nach Maastricht. Bei einer mittleren Ausgabe von 20 Euro in einem Coffeeshop, entzieht man diesem kriminellen Umfeld zwischen 50 bis 60 Millionen Euro.“

Hoes ist seit dem 1 November 2010 Bürgermeister von Maastricht. Zwei Jahre später führte er den Wietpas für die Gemeinde Maastricht ein. Der Pass wurde noch im selben Jahr wieder abgeschafft.

Justizminister Opstelten verfügte, dass die Gemeinden seitdem selber entscheiden können, wie sie mit der Belästigung rund um die Coffeeshops umgehen.

I-Kriterium

Hoes will den Verkauf von Cannabis an Ausländer einschränken und befürwortet dazu als einziger Bürgermeister in Limburg das I-Kriterium. Aufgrund dieses Kriteriums, dürfen nur noch Einwohner der Niederlande Cannabis kaufen.

Es folgte eine Zunahme von drogenbezogenen Delikten auf den Straßen von Maastricht, und Kontrollen von Coffeeshops, die trotzdem Cannabis an Ausländer verkaufen. Der Coffeeshop ‚Easy Going‘ von Marc Josemans wurde aus diesem Grund geschlossen. Später urteilte das Gericht, dass diese Schließung unrechtmäßig war.

Nach Aussage von Hoes ist die Coffeeshopproblematik sehr kompliziert.

„Kriminelle Aktivitäten lassen sich hier in der Grenzregion sehr einfach durchführen. Aber wenn wir das hier regulieren, hat das auch einen Effekt auf Städte wie Heerlen, Sittard und Venlo.“

NU.nl: Sind sich ihre Bürgermeister Kollegen darüber bewusst?

„Die sind sich dessen sicher bewusst. Sie wissen, dass ich nicht anders kann, als Ausländer aus den Coffeeshops fernzuhalten.“

Sie sind nicht verpflichtet das zu tun.

„Ich bin sehr wohl verpflichtet dies zu tun, weil dies die Lösung für ein großes Problem darstellt. Dreißig Jahre lang wurde hier alles probiert, um die Drogenproblematik zurück zu drängen. Dafür wurde schon von meinen beiden Vorgängern viel getan.“

Wobei ihr Vorgänger Gerd Leers einen anderen Kurs verfolgte.

„Leers hatte auch die Idee, Ausländer aus den Coffeeshops fernzuhalten. Aber er hatte eine Vereinbarung mit den Coffeeshops, um zu prüfen, ob dies juristisch haltbar ist.“

Was ist die heutige Meinung über die juristische Haltbarkeit.

„Ich denke immer noch, dass es möglich ist. Es laufen einige Prozess. Wir haben selber ein Verfahren wegen der Schließung des Coffeeshops ‚Easy Going‘ laufen. Es ist in dieser Angelegenheit schon zu einer Urteilsverkündung gekommen. Es zeigte sich, dass die Schließung von uns nicht ausreichend begründet wurde. Der Besitzer des Easy Going, Marc Josemans, legt dieses Urteil nun so aus, dass das I-Kriterium nicht durchführbar ist.“

Josemans hat auch gesagt, dass er, sollte er gewinnen, von Schadensersatzforderungen absehen wird.

„Er hat nicht gesagt ‚Wenn wir gewinnen‘. Er wartet die Berufung gar nicht ab. Er kommt nun bereits mit weiteren Vorschlägen, ohne dass das Gericht abschließend entschieden hat. (Josemans will z.B. die Höchstmenge an Marihuana, die Ausländer kaufen können, reduzieren. d. Red.) Das ist für mich schwierig. Ich muss die Regelung ausführen.“

Nochmals, sie sind nicht verpflichtet die Regelung durchzusetzen.

„Aber wir haben nun einmal beschlossen diese Regelung einzuführen, und nun können wir nicht anders, als diese Regelung konsequent durchzusetzen. Josemans wartet die höhere Berufung gar nicht erst ab und propagiert nun eigenhändig neue Regelungen. Sein Vorschlag macht es nicht einfacher. Der Richter und das Justizministerium können nicht mit mir verhandeln. Dadurch scheint es so, als ob ich diese Vorschläge nicht will, aber vieles davon kann ich einfach nicht.“

Es wäre möglich gewesen, nun Wasser in den Wein zu schütten, da das I-Kriterium nicht im Koalitionsvertrag steht und ihr VVD-Parteifreund Minister Opstelten sie nicht dabei unterstützt.

„Dass ich in derselben Partei bin, ist nicht ausschlaggebend. Wir sind derselben Ansicht und darauf kommt es an. Solange wir inhaltlich übereinstimmen, macht es mir nichts aus, welcher Minister dort sitzt und wer was in Den Haag will.“

Sie haben auch gesagt, die Jungs, welche auf der Straße dealen, würden durch die Coffeeshops dazu angetrieben. Josemans will, dass sie dies entweder beweisen oder sich entschuldigen.

„Dieses Thema kam am Ende eines Interviews mit der ‚Volkskrant‘ auf den Tisch, sonst hätte ich das nicht gesagt. Es ist eine Frage des bestätigen oder dementieren, und ich kann eigentlich beides nicht. Wenn ich keinen Beweis habe, kann ich ihm nichts vorwerfen.“

Bereuen sie diese Aussage?

„Nein, denn dann darf ich keine Interviews geben. Ich finde dass ich, wenn ich solche Signale höre, dies auch besser sage.“

Aber wenn sie so etwas hören, dann werden sie das doch untersuchen?

„Es gibt auch viele Dinge, über die ich nicht sprechen kann. Sie müssen verstehen, dass viele Dinge nicht zu beweisen sind. Es ist eine komplizierte Angelegenheit, die wir hier betrachten.“

Sie fühlten sich einsam in ihrem Kampf gegen die Drogenbelästigung. Ist das immer noch so?

„Weniger. Ich habe wieder eine recht gute Beziehung zum Gemeinderat. Aber ich spiele täglich auf zehn Schachbrettern. Und der Bürgermeister muss über den Parteien stehen. Da kämpfe ich mit und das ist auch einsam.“

Wenn sie die Berufung verlieren, empfinden sie das dann als eine persönliche Niederlage?

„Nein, ich bin Bürgermeister und führe die Beschlüsse aus. Wenn sie Bürgermeister von Maastricht wären, müssten sie das auch tun.“

Aber ihr persönliches Engagement ist sehr hoch.

„Das ist die Leidenschaft mit der ich meine Funktion ausführe. Andere Bürgermeister haben weniger mit Overlast zu tun, warum sollten die sich dann dieses Elend an den Hals holen. Ich kämpfe mit einem sehr gut organisierten Sektor, einer gut organisierten Lobbygruppe, das ist schwierig für mich. Aber die Sache wird noch immer Wietpas genannt und nicht Bürgermeister Hoes, richtig?“ Er lacht: „Denn dann würde ich mir Sorgen machen müssen.“

Das Foto des Tages

Die Jungs und Mädels von JDTV entwickeln sich immer mehr zu meinen persönlichen Helden! Heute haben sie ein großartiges Foto geschossen. Dazu muss man nicht viel sagen!
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UPDATE: Morgen dürfte es wohl in aller Munde sein!
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Und hier im Video
Und ein weiteres Video

Opstelten in Maastricht

Wie angekündigt, hat sich Commandante Opstelten heute an die Front in Maastricht begeben um mit seinem mutigstem Feldherren Onno Hoes zu lieben treffen. Die anderen Oberhäupter der Limburger Coffeeshopgemeinden waren auch dabei, aber die haben ja eh nichts zu melden…

Was bislang darüber zu berichten ist, wird nur dazu führen, dass ihr mehrmals mit dem Kopf auf die Tischkante hauen, oder irgendwas kaputt machen wollt.

Einerseits werden die Probleme in Maastricht anerkannt, dennoch bekräftigt Onno Hoes weiterhin, dass die Probleme seit dem Ausschluss von Ausländern in den Coffeeshops prinzipiell alles besser geworden ist.

Trotzdem ist selbstverständlich ne Wagenladung weiterer Polizisten notwendig um die Freiheit an der Maas zu verteidigen. Neben einem erhöhtem Polizeiaufgebot, das natürlich dazu da sein wird, die Strassendealer zu bekämpfen (das erreicht man ja am besten, indem man Razzien in Coffeeshops macht…), sollen auch die Grenzkontrollen erhöht werden.

Leute, ich bin wirklich sehr friedlich gesinnt und ein Pazifist.
Aber bitte liebe Niederländer, könnt ihr nicht bitte Eure Mistgabeln nehmen und die ganzen VVD-Spacken mal aus ihren Ämtern jagen?
Die sollen mal durch Politiker ersetzt werden, die die Grütze im Kopf haben, um in den niederländischen Geschichtsbücher mach nachzulesen, warum die Coffeeschops überhaupt erst eingeführt wurden.

Es sind nicht die Coffeeshops, die Euer Land schädigen, sondern Eure Politiker!

Der Tag an dem in Maastricht die letzten Coffeeshops geschlossen wurden

Am heutigen Freitag wurden in Maastricht alle verbliebenen Coffeeshops, die noch geöffnet waren und an Ausländer verkauften während Polizeiaktionen geschlossen. Zufällig war ich während der gesamten Aktion, die von der niederländischen Polizei zusammen mit der sogenannten „Handhaving“ ausgeführt wurde, vor Ort in Maastricht. Morgen will Justizminister Ivo Opstelten (VVD) die Stadt Maastricht besuchen um sich vor Ort über die Lage zu informieren. Entweder wollte er zuvor endgültig „aufräumen“ oder sein Zauberlehrling und Parteifreund Onno Hoes, seines Zeichens unbeliebtester Bürgermeister Maastrichts, wollte seinen Chef beeindrucken.

gilt nun leider für alle Coffeeshops in Maastricht - Foto: Antonio Peri

gilt nun leider für alle Coffeeshops in Maastricht – Foto: Antonio Peri

Seit meinem letzten Besuch in Maastricht waren nun bereits über zwei Wochen vergangen. Damals konnte ich Marc Josemans noch im Easy Going einen kleinen Besuch abstatten. Das dies heute nicht ging und da auch meine anderen bevorzugten Shops den Razzien der letzten Wochen zum Opfer gefallen waren, beschloss ich meinen Tag in Maatricht auf der anderen Maasseite (die kleinere mit der Rechtstraat) zu beginnen, wo noch die meisten Shops offen hatten. Also stieg ich am Plein 1992 aus dem Bus und ging auf direktem Weg zum Lucky Time – einem Shop der früher auch immer ehrliches Gras verkaufte und noch nie viele Sorten auf dem Menü hatte. Dafür hoffte ich, nicht noch einmal so eine negative Überraschung wie mit dem White Rhino aus dem Missouri zu erleben. Vor dem Lucky Time sah ich als erstes eine kleine Warteschlange (Die Ausweise werden gleich vor dem Einlass kontrolliert und gescannt) und einen Polizeiwagen. Ich beschloss, mich erst einmal nicht in die Warteschlange einzureihen und ging ein paar Schritte zu dem Immobilienmakler an der Ecke und bewunderte die Maastrichter Mietpreise (ein 14 m² Zimmer in der Rechtstraat für nur 489 €). Dabei fiel mir ein Typ mit Walkie Talkie auf, der an der Ecke stand, dieser gehörte jedoch zum Shop, wie mir der Mann an der Bar im Shop auf Nachfrage erklärte. Inzwischen waren nur noch zwei Wartende vor dem Shop und so reihte auch ich mich ein und betrat kurz darauf das Lucky Time. Seit dem Umbau war ich nicht mehr hier gewesen. Ganz netter Shop finde ich. Es gab 2 Sorten Gras und 2 Sorten Hasch, die ich jedoch nicht beachtet habe. Gras gab es die Haussorte (die es da seit ewigen Jahren für 9€ gibt) Da Chronic und ein Amnesia Haze für 11 €. Wie überall in Maastricht galt auch dort nun 3 Gramm maximal pro Person.

Ich hätte mich wohl besser nicht so lange ins Lucky Time setzen und das Amnesia (was wirklich gut ist und der Preis dafür okay) genießen sollen, denn der weitere Verlauf des Tages sollte sich als dramatisch herausstellen. Mein Plan war, nach dem Lucky Time ins Maxcys zu gehen – ein weiterer ganz guter Shop, den ich auch immer mochte. Dort etwas gestrecktes zu bekommen, halte ich für unwahrscheinlich. Das Missouri an dem ich vorbeikam besuchte ich diesmal nicht. Der Plastikgeschmack des White Rhino war noch zu präsent. In der Nähe der Rechtsstraat ballte sich der „Drogentourismus“. Jedes zweite Grüppchen, das an mir vorbeilief redete von Wiet und Coffeeshops. „Wiet kopen“ und „van Luxemburg“ drangen laut als Wortfetzen an mein Ohr und ich mußte unvermittelt grinsen – wie auch derjenige der hinter mir lief und wir grinsten uns an, als ich dem Grüppchen Luxemburger hinterhersah. Ich wechselte ein paar Worte mit ihm. Er wohnte in Maastricht und kiffte nicht. Sagte aber auch ganz klar, dass es vor dem 01.05.2012 keine vergleichbare Overlast wie heute durch die Drugsrunner gegeben hätte und stimmte mir in allem was ich sagte zu. Er war jedoch nicht über den Prozess am 12. Juni und seine Auswirkungen informiert.  Als ich kurz darauf in Sichtweite des Maxcys kam, sah ich gleich zwei Polizeiwagen und ahnte Böses. Das sollte sich bestätigen, denn hinter den beiden Autos der Polizei stand gleich noch ein Geländewagen der „Handhaving“ – einer Art Ordnungsamt mit erweiterten Befugnissen, gerade im Bezug auf die Coffeeshops, und ein weiterer Streifenwagen. Eine kleine Menschentraube stand vor dem Shop. Ich wartete nicht ab, bis die Polizisten herauskamen, da ich als „Buitenlander“ gerade aus dem Lucky Time gekommen war, und bei diesem Besuch eigentlich den Kontakt zu den Maastrichter Behörden vermeiden wollte.

Der graue Tag hatte sich in Maastricht mittlerweile in einen echten Frühlingstag verwandelt und alle Wolken hatten sich verzogen. Die gute Stimmung, mit der ich mich auf den Weg zum Club 69 – dem einzigen verbliebenen Shop auf der anderen Maasseite machte, sollte jedoch ebenfalls bald verschwinden. Der Club 69 war noch geschlossen, als ich um etwa 17:30 dort ankam. Die Razzia im Maxcys fand etwa gegen 17 Uhr statt. Die einheitlichen Öffnungszeiten der Maastrichter Shops gehörten schon wieder der Vergangenheit an. Der Club 69 öffnete erst um 18 Uhr – was zu einem lustigen Missverständnis mit einem 55 jährigen Mann afrikanischer Abstammung führte. Ich dachte, er hätte das 18+ (was das Mindestalter angibt) für die Öffnungszeiten gehalten und wollte ihn aufklären. Stattdessen erklärte er mir, dass er das alles viel besser wusste als ich und ich mit meinem 12 – 23 Uhr schon wieder falsch lag.  So kam ich auch mit einem anderen Wartenden in Kontakt, der sich als sehr gut deutsch sprechender Niederländer herausstellte. Auch er war sehr gut über die aktuelle Problematik informiert – was ja auch bei Kiffern in den Niederlanden oft nicht der Fall ist. Wir hatten eine halbe Stunde Zeit zum Reden und auch er wusste bereits von der Razzia im Maxycs.

Razzia im Club 69 - Für größere Ansicht klicken - Foto: Antonio Peri

Razzia im Club 69 – Für größere Ansicht klicken – Foto: Antonio Peri

Genau sieben Minuten vor der Öffnung fuhr dann die Truppe, die ich bereits vor dem Maxcys gesehen hatte auch vor dem Club 69 vor. Oliver, mein neuer niederländischer Bekannter, hatte zuvor einer Frau das Parken erklärt und einer der Polizisten – die übriges in kugelsicherer Weste angetreten waren, wollte die parkende Frau gerade wegschicken. Da platzte Oliver beinahe der Kragen und er rief etwas auf Niederländisch zum richtigen Parken in Richtung der Polizisten und krönte das mit einigen deutschen „Arschloch!“ Ausrufen. Ich wollte als Ausländer schon im Boden versinken, doch die Polizisten beachteten weder die Beleidigung noch dass sie nun von einigen Passanten und vor dem Shop Wartenden gefilmt wurden. Vor allem warteten sie gar nicht erst, bis der Shop öffnete und Ausländer anwesend waren, sondern schlossen den Shop vor Öffnung. Ein Bus, ein Van und ein normales Auto, sowie der Jeep der Handhaving verließen die Szenerie so schnell wie sie gekommen waren. Vor dem Club 69 blieb ein coffeeshopeigener Security-Mann zurück, der sich auch nun noch vor dem geschlossenen Shop darum kümmerte, dass dort keine Drugsrunner Stellung bezogen. Diese waren auch gleich mit zwei Mann anwesend, gingen aber nur still vorbei. Ich sprach noch mit einigen – heute seltsamerweise hauptsächlich niederländischen, verhinderten Coffeeshopkunden, von denen mich einer von der Anonymous-Demo kannte und ging dann zurück Richtung Bahnhof auf die andere Maasseite. Im Maxcys waren die Angestellen noch beschäftigt, aber sie hatten ein Schild „gesloten“ ans Fenster gehängt und man konnte im Minutenabstand enttäuschte oder verärgerte Gesichter sehen. Meine nett gemeinte Empfehung zum Missouri oder Lucky Time zu gehen, sollte sich ebenfalls als kleiner Wunschtraum herausstellen. Vor dem Missouri standen zwei Security-Männer und als ich sie fragte (die Rolladen waren halb heruntergelassen) ob noch geöffnet sei, erklärten sie mir, dass auch sie und das Lucky Time in der Zwischenzeit Razzien hatten. Ich hatte das Lucky Time wohl verlassen kurz bevor sie zuschlugen und bevor sie am Club 69 aufliefen, hatten sie sich auch noch das Missouri vorgeknöpft.

Einige Polizisten trugen sogar Kugelsichere Westen - wer soll auf sie schießen? Die Straßendealer deren Geschäft sie fördern sicher nicht - Foto: Antonio Peri

Einige Polizisten trugen sogar Kugelsichere Westen – wer soll auf sie schießen? Die Straßendealer, deren Geschäft sie fördern, sicher nicht – Foto: Antonio Peri

Damit ist Maastricht nun, pünktlich zum morgigen Besuch von Justizminister Opstelten, komplett von Coffeeshops „gesäubert“. Die Straßendealer können sich freuen, und so wurde auch ich gleich nachdem ich mich von den Sicherheitsleuten des Missouri verabschiedet hatte, die mir übrigens empfahlen nach Sittard zu fahren, von einem etwa Anfang 20 jährigen dunkelhäutigen Drugsrunner angesprochen, der mit noch einem Dealer im Zweierteam unterwegs war. Ein Belgier neben mir bekam das mit und fragte seinerseits den Dealer. Es gibt nun definitiv keinen legalen Shop mehr, der an uns Abschaum verkauft und mit liebevollen Gedanken an Ivo und Onno ließ ich mich diesmal darauf ein, mit Floyd, wie sich der Straßendealer nannte und dem Belgier in eine dunkle Ecke am Küchenausgang eines Restaurants zu gehen. Der andere sicherte den Eingang zu der Ecke und stand Schmiere. Floyd hatte Amnesia Haze für 10 € pro Gramm. Es war kein Abzieher, Qualität allerdings noch nicht getestet aber auf den ersten Blick und Geruch ist es gut. Der Belgier wickelte sein Geschäft typischerweise auf französisch ab, ich sprach niederländisch. Und wohl zumindest für Floyd gut genug, um mich nicht für einen Duitser zu halten und mir gleich seine Telefonnummer anzubieten, die er mir auf Niederländisch diktierte. Für ein Interview oder eine Anfrage dazu, war in dieser Situation keine Zeit. Vielleicht lässt sich ein Interview mit einem Maastrichter Straßendealer aber noch arrangieren. Ich werde es besser vorbereitet evtl. mal mit vorheriger telefonischer Anfrage versuchen.

Bis zum 12. Juni wird sich nun nichts mehr bewegen. Ganz Limburg wartet auf den großen Prozesstag in Maastricht.

Hier noch zwei kurze Videos von der Razzia im Club 69:

Wenn mobo noch einen Picdump einrichtet, kann ich auch noch weitere interessante Fotos aus Maastricht zeigen, die keinen Platz im Artikel gefunden haben. Zwei davon möchte ich Euch jedoch nicht vorenthalten – sie fangen die Stimmung so gut ein:

Onnozel heißt: Dumm, Doof, Einfältig - genau wie den Aufkleber gesehen am geschlossenen Café To the Point, wo illegal zu Wietpas-Zeiten verkauft wurde - Foto: Antonio Peri

Onnozel heißt: Dumm, Doof, Einfältig – genau wie den Aufkleber gesehen am geschlossenen Café To the Point, wo illegal zu Wietpas-Zeiten verkauft wurde – Foto: Antonio Peri

Das ist Limburger Platt - da sieht man, wie beliebt der Bürgermeister ist - Foto: Antonio Peri

Das ist Limburger Platt – da sieht man, wie beliebt der Bürgermeister ist – Foto: Antonio Peri

Parteien in Maastricht verärgert über Polizei und Staatsanwaltschaft

MAASTRICHT – Wie Nu.nl  soeben meldet,  möchten einige politische Parteien in Maastricht sich nicht zu den Razzien in Coffeeshops am Mittwoch und Donnerstag äußern.  Der Stadtrat hatte am Dienstagabend noch mit Bürgermeister Hoes (VVD) abgesprochen, dass die Priorität auf der Bekämpfung des Straßenhandels liegen sollte.

Bis zum 12. Juni wieder geschlossen - Coffeeshop Easy Going - Foto: mit freundlicher Genehmigung von JDTV

Bis zum 12. Juni wieder geschlossen – Coffeeshop Easy Going – Foto: mit freundlicher Genehmigung von JDTV

In einer gemeinsamen Erklärung drücken PvDA, GroenLinks, D66, VVD und die zwei Fraktionen der lokalen Parteien SBM und SPM ihr Bedauern darüber aus, dass die Polizei trotzdem gegen Coffeeshops vorgeht. Diese Fraktionen bilden eine Mehrheit im Stadtrat.

Die Parteien verurteilen jedoch auch den Verkauf von Cannabis an Ausländer durch die Coffeeshops. Die Fraktionen bitten die Staatsanwaltschaft, Polizei und die Coffeeshops über ihren Schatten zu springen, und im Sinne der Stadt zu handeln.

Nachvollziehbar

Die CDA und die Ein-Mann-Fraktion Volkspartij Maastricht haben die Erklärung nicht unterzeichnet. Die CDA findet es „sehr nachvollziehbar“, dass Staatsanwaltschaft und Polizei eingreifen. Die SP und die lokale Partei PVM haben die Erklärung ebenfalls nicht unterzeichnet. Allerdings weil sie das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft gegen die Coffeeshops völlig ablehnen.

Limburger Medien suggerieren, dass Hoes nicht mehr Herr des Geschehens sei. Wie ein Sprecher des Bürgermeisters sagt, bestimmen Polizei und Justiz und nicht Hoes, wann Razzien stattfinden. Jedoch herrsche über die Drogenverordnung der Stadt völliges Einverständnis zwischen dem Bürgermeister, der Polizei und der Justitz.

Parlamentsanfragen

Die PvDA in der Tweede Kamer (Kein Wietpas! berichtete) hat am vergangenen Freitag Justizminister Opstelten dazu befragt. Die Parlamentsmitglieder Myrthe Hilkens und Manon Fokke wollen wissen, ob es Uneinigkeit über die Razzien in Coffeeshops zwischen Hoes, der Polizei und der Justiz gibt.

Auch fragen Fokke und Hilkens Minister Opstelten, ob die lokale Autorität des Bürgermeisters von der Staatsanwaltschaft gebrochen wurde.

Vor den Richter

Bei den Razzien am Mittwoch und Donnerstag  wurde, neben anderen, auch der bekannte Coffeeshopbetreiber Marc Josemans festgenommen. Er muss sich zusammen mit zwei weiteren Beschuldigten in Kürze vor Gericht verantworten, wie die Staatsanwaltschaft Maastricht am heutigen Freitag verkündete.

Die Verhandlungen gegen die drei Beschuldigten werden kurz nach den bereits früher angekündigten „Coffeeshopverfahren“ gegen sieben andere Beschuldigte ebenfalls am 12. Juni stattfinden. Alle Beschuldigten sind angeklagt, weil sie gegen die Drogenverordnung der Stadt Maastricht verstießen und weiche Drogen an Menschen verkauften, die nicht in den Niederlanden wohnen.

Einigung über Drogenverordnung in Maastricht

MAASTRICHT – Der Stadtrat von Maastricht möchte zusammen mit Bürgermeister Onno Hoes überlegen, ob Ausländer wieder zugelassen werden, sobald der erste Coffeeshops aus dem Stadtzentrum an die belgische Grenze umzieht. Das sagte Hoes am gestrigen Dienstag während einer Ratssitzung.

Weinhändler mag er scheinbar lieber als Coffeeshopbetreiber - Onno Hoes in der Weinhandlung "Sliterij het Raadhuis". Foto: Meisje van de Slijterij - CC-Lizenz

Weinhändler mag er scheinbar lieber als Coffeeshopbetreiber – Onno Hoes in der Weinhandlung „Slijterij het Raadhuis“. Foto: Meisje van de Slijterij – CC-Lizenz

Wie die Tageszeitung „De Telegraaf“ meldet, erwarten Hoes und der Stadtrat, dass die Coffeeshops bis zu diesem Zeitpunkt den Verkauf von Cannabis an Ausländer einstellen. Weiter wollten der Rat und der Bürgermeister nach Möglichkeiten suchen, um in Maastricht oder Süd-Limburg ein Pilotprojekt zum regulierten Cannabisanbau durchzuführen.

Rat und Bürgermeister standen sich lange als Gegner gegenüber. Alle Parteien können sich in dem nun geschlossenen Kompromiss wiederfinden, der gestern durch Onno Hoes mitgeteilt wurde.

„Es wurde ein großer Streit geführt, getrieben aus der Intention: Wir wollen das beste für die Stadt“, sagte Hoes. „Ich habe mich tief darin hineinziehen lassen.“ Hoes sagte weiter: „Damit muss es einmal gut sein.“

Hoes und die Ratsfraktionen führten daher in den vergangenen Tagen Gespräche, bei denen alle Fraktionen Klartext sprachen. Daraus entstand ein Kompromiss: Jetzt mit dem Verkauf an Ausländer aufhören, eine schnelle Entzerrung der Coffeeshops – also Umzug an die Stadtgrenze, und prüfen ob der Cannabisanbau reguliert werden kann.

Die Herstellung von Ordnung und Sicherheit ist nach Hoes die Priorität. Er wird in Kürze auch mit den Coffeeshopbetreibern über die neue Wende sprechen. Am morgigen Donnerstag wird Justizminister Ivo Opstelten in Maastricht erwartet. Opstelten will sich vor ORt über die Problememe informieren. Opstelten hatte Maastricht zusätzliche Polizei versprochen.

Hoes versprach, den Gemeinderat zukünftig zu informieren, sobald er sanktionierend gegen Coffeeshops auftritt. Aber die Aktionen gegen illegale Straßendealer haben Priorität, sagt er.

Der Sender NOS hat dazu auch einen Videobeitrag produziert.

PvdA: Aufklärung über illegale Dealer in Maastricht gefordert

DEN HAAG – Die Mitglieder der Tweede Kamer (Niederländisches Parlament) Myrthe Hilkens und Manon Fokke (beide PvdA) wollen von Justizminiter Ivo Opstelten (VVD) wissen, ob auch er über Hinweise darauf, dass die illegalen Straßendealer duch die Coffeeshopbetreiber gesteuert würden, verfügt. Das behauptete Maatrichts Bürgermeister Onno Hoes am Samstag in einem Interview mit der Zeitung „Volkskrant“.

Myrthe Hilkens (PvdA) Tweede-Kamerlid - Foto: Lex Draijer (CC-Lizenz)

Myrthe Hilkens (PvdA) Tweede-Kamerlid – Foto: Lex Draijer (CC-Lizenz)

Wie die Tageszeitung „De Telegraaf“ heute berichtet, wollen Fokke und Hilkens auch von Opstelten wissen, ob er zusätzliche Polizeibeamte für Maastricht zugesagt hat und ob der Minister auch zusätzliche Polizei in andere Gemeinden in Brabant und Limburg schickt, die die gleichen Probleme mit Coffeeshops haben wie Maastricht.

Hilkens und Fokke fragen sich, ob die zusätzlichen Polizisten notwendig sind um die Overlast auf den Straßen zu reduzieren, oder um gegen die Coffeeshops vorzugehen. Die Freigabe von zusätzlichen Polizeikräften für Maastricht, bedeute das Kapazitäten woanders und für andere Aufgaben fehlen, so die Kammermitglieder. Zusätzlich möchten sie wissen, woher die Polizisten für Maastricht kommen sollen.

Die beiden Parlamentsmitglieder fragen sich, warum Hoes nach mehr Polizisten fragt, während er in der Zeitung sagt, dass „es ein paar Straßen gibt, wo etwas mehr Overlast ist als woanders.“

Kurznachrichten #3

Maastricht/Euregio: Sah es bis gestern noch danach aus, dass Bürgermeister Hoes (VVD) einknickt und auch in Maastricht das Einwohnerkriterium nicht mehr kontrolliert wird, hat sich das Bild schon wieder dramatisch verschoben. Nachdem Justizminister Opstelten (VVD) seine hunderprozentige Unterstützung für Hoes bei der Durchsetzung des I-Kriteriums in Maastricht zugesagt hat, und sich Hoes bei seinem Kollegen aus Sittard-Geleen entschuldigt hat, soll er nun doch Polizisten aus Roermond bekommen. Zusätzlich ist zu sehen, dass nun wohl gegen die Kunden der Maastrichter und Limburger Coffeeshops vorgegangen wird. Großkontrollen in Maastricht und an den Grenzen und es wird auch von Zivilpolizei in den Coffeeshops gesprochen. Die CDA schockiert mit dem Vorschlag, notfalls das Militär in Maastricht einzusetzen.

Den Haag: In einem Interview des niederländischen Senders NOS versichert Justizminister Opstelten, dass er voll hinter Bürgermeister Hoes steht und diesen auch zu 100% unterstützt: „In der Regierungserklärung steht, dass der Drogentourismus bekämpft werden soll. Das muss und das soll auch passieren. Ich habe Bürgermeister Hoes, mit dem ich in Kontakt stehe, meine volle Unterstützung zugesagt. Wenn der Bürgermeister von Maastricht zusätzliche Polizisten braucht, um gegen den illegalen Drogenhandel auf den Straßen vorzugehen, bekommt er die. Er braucht nur einen Plan zu erstellen und dann erhält er zusätzliche Kräfte der nationalen Polizei“, so Opstelten gestern.

Maastricht/Sittard-Geleen: wie L1 meldet, hat sich Bürgermeister Hoes bei seinem Kollegen Sjraar Cox von Sittard-Geleen entschuldigt. Am Donnerstagabend hatte Hoes in der TV-Sendung L1LT sein Befremden darüber ausgedrückt, dass die Bürgermeister von Sittard-Geleen und Roermond nichts gegen Coffeeshops unternehmen, die an Ausländer verkaufen, obwohl dies so unter den limburger Bürgermeistern abgesprochen gewesen sei. Hoes hat laut einem Sprecher der Gemeinden Sittard-Geleen am gestrigen Freitagabend angerufen und sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass seine Aussage nicht stimmt. Sittard-Geleen wendet sehr wohl das Einwohnerkriterium an. Bei Roermond hat sich Hoes dagegen nicht entschuldigt. Die Gemeinde Roermond erwartet jedoch ebenfalls eine Entschuldigung.

Maastricht: In einem Telefoninterview mit dem Sender NOS sagte Hoes gestern Nachmittag, das Problem zu wenige Polizisten zu haben um zu kontrollieren, ob sich die Coffeeshops an die Regeln halten und gleichzeitig gegen die Overlast durch die illegalen Straßendealer vorzugehen sei gelöst. Entgegen früherer Zusagen gäbe es nun keine Beschränkung mehr bei der Anzahl der Polizisten, die Hoes vom Justizministerium zur Verfügung gestellt werden. Die nationale Polizei werde Aufgaben in Maastricht übernehmen. Hoes nennt das Verhalten der Coffeeshopbetreiber erneut eine Provokation, auf die er entsprechend reagieren müsse. Damit würden Menschen nach Maastricht gelockt, die dann Overlast verursachen und es würden dadurch auch Straßendealer angezogen. Er versuche das Rechtssystem so gut wie möglich aufrechtzuerhalten.

Roermond: Gestern Abend um kurz vor 23 Uhr meldet L1, dass Bürgermeister Hoes nun doch 5 zusätzliche Polizisten aus Roermond bekommt. Das sagte Loco-Bürgermeister (stellvertretender Bürgermeister) Wim Kemp von Roermond. Er ist über den Verlust von 5 Beamten verärgert. Justizminister Opstelten hatte am Freitag zugesagt, dass Hoes zusätzliche Polizisten bekommt. Ob auch andere Gemeinden Polizeibeamte an Maastricht abgeben müssen, ist nicht bekannt.

Euregio: Bereits vorgestern Abend fand in der Euregio (D/NL/B) eine gemeinsame Großkontrolle an den Grenzen statt, wie L1 gestern meldet. Dabei wurden auch erstmals die Kameras eingesetzt, die die Niederlande an jedem Autobahngrenzübergang installiert haben. Es wurden ca. 1000 Autos und 22 Züge kontrolliert. Die Aktion richtete sich hauptsächlich gegen Drogenschmuggel und Diebstahl. 22 Menschen wurden mit kleinen Mengen Drogen erwischt. Vier Personen wurden festgenommen. Drei von Ihnen wegen Drogenbesitz und eine Person weil gegen sie ein Haftbefehl vorlag. Ein 45 jähriger Autofahrer hatte 600 Gramm Cannabis bei sich. Bei einer Frau wurden 100 Gramm Cannabis und 200 Gramm Amphetamin gefunden.

Den Haag: ED.nl meldet, dass die CDA notfalls das Militär einsetzen will, um die Drogenkriminalität in Maastricht zu bekämpfen. Laut CDA ist Justizminister Ivo Opstelten (VVD) viel zu lasch bei der Unterstützung für Maastricht, das mehrfach um Hilfe ersucht hat. „Opstelten redet viel über die Bekämpfung des Drogentourismus, aber er handelt nicht“, so Tweede-Kamer-Mitglied Peter Oskam. Die CDA möchte, dass Maastricht zusätzliche Polizeibeamte erhält. Sollte das nicht funktionieren, muss die Armee eingesetzt werden.

Provinz Limburg: Am heutigen Samstag schreibt die Tageszeitung De Limburger, dass die Polizeibeamten, die in Maastricht eingesetzt werden sollen, doch aus Limburg kommen. Das ist gegen die getroffene Absprache. Innerhalb der Polizei wird befürchtet, dass diese Anordnung verminderte Polizeikapazitäten auf den Straßen im Rest von Limburg verursacht. Verschiedene Quellen aus der Politik haben das bestätigt. Es soll um 25 Polizisten gehen – 5 aus jedem Polizeidistrikt in Limburg. Im vergangenen Monat sprachen sich die Bürgermeister der acht Coffeeshopgemeinden in Limburg noch ab, die Polizeikapizitäten unangetastet zu lassen.

Eskalation in Maastricht: JDTV-Team mit Messer bedroht

In Maastricht wurde gestern Abend das Team von JDTV vor dem Easy Going von einem Straßendealer mit einem Messer bedroht.  Der Mann drohte auch vor dem Fenster des Easy Going Coffeeshopbetreiber Marc Josemans zu erstechen. Nachdem die Drugsrunner nach der ersten Razzia am Montagabend triumphierend  an den Coffeeshops vorbeizogen und am Mississippi während des Polizeieinsatzes jubelten, scheint die Stimmung nun immer aggressiver zu werden.  

"Ich stech dich ab!" Dealer droht auf offener Straße - Photo by JDTV - Mit freundlicher Genehmigung von JDTV

„Ich stech dich ab!“ Straßendealer droht durchs Schaufenster des Easy Going – Photo by JDTV – Mit freundlicher Genehmigung von JDTV

Die Situation in Maastricht verschärft sich weiter. Wie JDTV heute berichtet, musste das Team des Online-Senders die Auswirkungen der Politik von Ivo Opstelten und Onno Hoes gestern am eigenen Leib erfahren. Schon im Laufe des Tages wurden die beiden Mitarbeiter von einer Gruppe Straßendealer eingekesselt und bedroht. Dann beinahe von einem Touristen überfahren, der vor den Drugsrunnern flüchtete.  Als sei das noch nicht genug Beweis für die unhaltbaren Zustände in der Stadt, stand am Abend, in direkter Nähe des Easy Going, plötzlich ein Mann mit gezogenem Messer hinter dem Kamerateam und bedrohte zuerst dieses und dann durchs Schaufenster auch Kunden und Mitarbeiter des Easy Going und rief er wolle Coffeeshopbetreiber Marc Josemans erstechen.

Die herbeigerufene Polizei, die endlich einmal gegen einen der Richtigen vorgehen konnte, anstatt vom Bürgermeister gezwungen zu werden die Situation durch Razzien und Schließungen von Coffeeshops weiter zu verschärfen, nahm zusammen mit den JDTV-Mitarbeitern die Verfolgung des Täters auf, die in einer Tiefgarage endete, wo der Mann festgenommen wurde. JDTV hat den ganzen Vorfall gefilmt. Die Aufnahmen werden in eine Dokumentation über den Wietpas einfließen und unzensiert veröffentlicht. Eine Fotoreportage ist bereits online.

Photo by JDTV - Mit freundlicher Genehmigung von JDTV

Endlich darf die Polizei etwas sinnvolles tun – Photo by JDTV – Mit freundlicher Genehmigung von JDTV

„Wie lange wird es dauern, bis diese Jungs genug gedealt haben, um sich größere Waffen zu besorgen und damit ihre Dealerplätze zu sichern und neugierige Medien auf Abstand zu halten?“ schreibt JDTV in deren Blog. „Diese Verordnung (Das Coffeeshopbeleid der Stadt Maastricht) ist lebensgefährlich. Viele Einwohner von Maastricht haben uns gegenüber von nicht akzeptablen und unhaltbaren Zuständen berichtet. Sogar Polizeibeamte klagen, da sie ihre Stadt verwahrlosen sehen und nicht gegen die Straßendealer vorgehen dürfen, dafür aber Razzien in Coffeeshops durchführen müssen. Auch die Polizisten finden die Situation in Maastricht, wo nicht normal vorgegangen werden darf, widerlich. Dadurch seien die Straßendealer immer brutaler geworden und bekämen immer mehr die Oberhand.“   , so JDTV weiter.

Hier noch ein Video von L1 News, in dem sich Marc Josemans zu dem Vorfall und der Situation äußert.

JDTV hat nun doch bereits jetzt ein Video zum Vorfall veröffentlicht:

Direktlink zum Video: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=zphLyeBBKhY