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Opstelten in Maastricht

Wie angekündigt, hat sich Commandante Opstelten heute an die Front in Maastricht begeben um mit seinem mutigstem Feldherren Onno Hoes zu lieben treffen. Die anderen Oberhäupter der Limburger Coffeeshopgemeinden waren auch dabei, aber die haben ja eh nichts zu melden…

Was bislang darüber zu berichten ist, wird nur dazu führen, dass ihr mehrmals mit dem Kopf auf die Tischkante hauen, oder irgendwas kaputt machen wollt.

Einerseits werden die Probleme in Maastricht anerkannt, dennoch bekräftigt Onno Hoes weiterhin, dass die Probleme seit dem Ausschluss von Ausländern in den Coffeeshops prinzipiell alles besser geworden ist.

Trotzdem ist selbstverständlich ne Wagenladung weiterer Polizisten notwendig um die Freiheit an der Maas zu verteidigen. Neben einem erhöhtem Polizeiaufgebot, das natürlich dazu da sein wird, die Strassendealer zu bekämpfen (das erreicht man ja am besten, indem man Razzien in Coffeeshops macht…), sollen auch die Grenzkontrollen erhöht werden.

Leute, ich bin wirklich sehr friedlich gesinnt und ein Pazifist.
Aber bitte liebe Niederländer, könnt ihr nicht bitte Eure Mistgabeln nehmen und die ganzen VVD-Spacken mal aus ihren Ämtern jagen?
Die sollen mal durch Politiker ersetzt werden, die die Grütze im Kopf haben, um in den niederländischen Geschichtsbücher mach nachzulesen, warum die Coffeeschops überhaupt erst eingeführt wurden.

Es sind nicht die Coffeeshops, die Euer Land schädigen, sondern Eure Politiker!

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PvdA: Aufklärung über illegale Dealer in Maastricht gefordert

DEN HAAG – Die Mitglieder der Tweede Kamer (Niederländisches Parlament) Myrthe Hilkens und Manon Fokke (beide PvdA) wollen von Justizminiter Ivo Opstelten (VVD) wissen, ob auch er über Hinweise darauf, dass die illegalen Straßendealer duch die Coffeeshopbetreiber gesteuert würden, verfügt. Das behauptete Maatrichts Bürgermeister Onno Hoes am Samstag in einem Interview mit der Zeitung „Volkskrant“.

Myrthe Hilkens (PvdA) Tweede-Kamerlid - Foto: Lex Draijer (CC-Lizenz)

Myrthe Hilkens (PvdA) Tweede-Kamerlid – Foto: Lex Draijer (CC-Lizenz)

Wie die Tageszeitung „De Telegraaf“ heute berichtet, wollen Fokke und Hilkens auch von Opstelten wissen, ob er zusätzliche Polizeibeamte für Maastricht zugesagt hat und ob der Minister auch zusätzliche Polizei in andere Gemeinden in Brabant und Limburg schickt, die die gleichen Probleme mit Coffeeshops haben wie Maastricht.

Hilkens und Fokke fragen sich, ob die zusätzlichen Polizisten notwendig sind um die Overlast auf den Straßen zu reduzieren, oder um gegen die Coffeeshops vorzugehen. Die Freigabe von zusätzlichen Polizeikräften für Maastricht, bedeute das Kapazitäten woanders und für andere Aufgaben fehlen, so die Kammermitglieder. Zusätzlich möchten sie wissen, woher die Polizisten für Maastricht kommen sollen.

Die beiden Parlamentsmitglieder fragen sich, warum Hoes nach mehr Polizisten fragt, während er in der Zeitung sagt, dass „es ein paar Straßen gibt, wo etwas mehr Overlast ist als woanders.“

Kurznachrichten #3

Maastricht/Euregio: Sah es bis gestern noch danach aus, dass Bürgermeister Hoes (VVD) einknickt und auch in Maastricht das Einwohnerkriterium nicht mehr kontrolliert wird, hat sich das Bild schon wieder dramatisch verschoben. Nachdem Justizminister Opstelten (VVD) seine hunderprozentige Unterstützung für Hoes bei der Durchsetzung des I-Kriteriums in Maastricht zugesagt hat, und sich Hoes bei seinem Kollegen aus Sittard-Geleen entschuldigt hat, soll er nun doch Polizisten aus Roermond bekommen. Zusätzlich ist zu sehen, dass nun wohl gegen die Kunden der Maastrichter und Limburger Coffeeshops vorgegangen wird. Großkontrollen in Maastricht und an den Grenzen und es wird auch von Zivilpolizei in den Coffeeshops gesprochen. Die CDA schockiert mit dem Vorschlag, notfalls das Militär in Maastricht einzusetzen.

Den Haag: In einem Interview des niederländischen Senders NOS versichert Justizminister Opstelten, dass er voll hinter Bürgermeister Hoes steht und diesen auch zu 100% unterstützt: „In der Regierungserklärung steht, dass der Drogentourismus bekämpft werden soll. Das muss und das soll auch passieren. Ich habe Bürgermeister Hoes, mit dem ich in Kontakt stehe, meine volle Unterstützung zugesagt. Wenn der Bürgermeister von Maastricht zusätzliche Polizisten braucht, um gegen den illegalen Drogenhandel auf den Straßen vorzugehen, bekommt er die. Er braucht nur einen Plan zu erstellen und dann erhält er zusätzliche Kräfte der nationalen Polizei“, so Opstelten gestern.

Maastricht/Sittard-Geleen: wie L1 meldet, hat sich Bürgermeister Hoes bei seinem Kollegen Sjraar Cox von Sittard-Geleen entschuldigt. Am Donnerstagabend hatte Hoes in der TV-Sendung L1LT sein Befremden darüber ausgedrückt, dass die Bürgermeister von Sittard-Geleen und Roermond nichts gegen Coffeeshops unternehmen, die an Ausländer verkaufen, obwohl dies so unter den limburger Bürgermeistern abgesprochen gewesen sei. Hoes hat laut einem Sprecher der Gemeinden Sittard-Geleen am gestrigen Freitagabend angerufen und sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass seine Aussage nicht stimmt. Sittard-Geleen wendet sehr wohl das Einwohnerkriterium an. Bei Roermond hat sich Hoes dagegen nicht entschuldigt. Die Gemeinde Roermond erwartet jedoch ebenfalls eine Entschuldigung.

Maastricht: In einem Telefoninterview mit dem Sender NOS sagte Hoes gestern Nachmittag, das Problem zu wenige Polizisten zu haben um zu kontrollieren, ob sich die Coffeeshops an die Regeln halten und gleichzeitig gegen die Overlast durch die illegalen Straßendealer vorzugehen sei gelöst. Entgegen früherer Zusagen gäbe es nun keine Beschränkung mehr bei der Anzahl der Polizisten, die Hoes vom Justizministerium zur Verfügung gestellt werden. Die nationale Polizei werde Aufgaben in Maastricht übernehmen. Hoes nennt das Verhalten der Coffeeshopbetreiber erneut eine Provokation, auf die er entsprechend reagieren müsse. Damit würden Menschen nach Maastricht gelockt, die dann Overlast verursachen und es würden dadurch auch Straßendealer angezogen. Er versuche das Rechtssystem so gut wie möglich aufrechtzuerhalten.

Roermond: Gestern Abend um kurz vor 23 Uhr meldet L1, dass Bürgermeister Hoes nun doch 5 zusätzliche Polizisten aus Roermond bekommt. Das sagte Loco-Bürgermeister (stellvertretender Bürgermeister) Wim Kemp von Roermond. Er ist über den Verlust von 5 Beamten verärgert. Justizminister Opstelten hatte am Freitag zugesagt, dass Hoes zusätzliche Polizisten bekommt. Ob auch andere Gemeinden Polizeibeamte an Maastricht abgeben müssen, ist nicht bekannt.

Euregio: Bereits vorgestern Abend fand in der Euregio (D/NL/B) eine gemeinsame Großkontrolle an den Grenzen statt, wie L1 gestern meldet. Dabei wurden auch erstmals die Kameras eingesetzt, die die Niederlande an jedem Autobahngrenzübergang installiert haben. Es wurden ca. 1000 Autos und 22 Züge kontrolliert. Die Aktion richtete sich hauptsächlich gegen Drogenschmuggel und Diebstahl. 22 Menschen wurden mit kleinen Mengen Drogen erwischt. Vier Personen wurden festgenommen. Drei von Ihnen wegen Drogenbesitz und eine Person weil gegen sie ein Haftbefehl vorlag. Ein 45 jähriger Autofahrer hatte 600 Gramm Cannabis bei sich. Bei einer Frau wurden 100 Gramm Cannabis und 200 Gramm Amphetamin gefunden.

Den Haag: ED.nl meldet, dass die CDA notfalls das Militär einsetzen will, um die Drogenkriminalität in Maastricht zu bekämpfen. Laut CDA ist Justizminister Ivo Opstelten (VVD) viel zu lasch bei der Unterstützung für Maastricht, das mehrfach um Hilfe ersucht hat. „Opstelten redet viel über die Bekämpfung des Drogentourismus, aber er handelt nicht“, so Tweede-Kamer-Mitglied Peter Oskam. Die CDA möchte, dass Maastricht zusätzliche Polizeibeamte erhält. Sollte das nicht funktionieren, muss die Armee eingesetzt werden.

Provinz Limburg: Am heutigen Samstag schreibt die Tageszeitung De Limburger, dass die Polizeibeamten, die in Maastricht eingesetzt werden sollen, doch aus Limburg kommen. Das ist gegen die getroffene Absprache. Innerhalb der Polizei wird befürchtet, dass diese Anordnung verminderte Polizeikapazitäten auf den Straßen im Rest von Limburg verursacht. Verschiedene Quellen aus der Politik haben das bestätigt. Es soll um 25 Polizisten gehen – 5 aus jedem Polizeidistrikt in Limburg. Im vergangenen Monat sprachen sich die Bürgermeister der acht Coffeeshopgemeinden in Limburg noch ab, die Polizeikapizitäten unangetastet zu lassen.

Venlo: Heftige Diskussion über Drogenverordnung im Stadtrat

Wie Omroep Venlo gestern meldete, wurde am Dienstagabend im Venloer Stadtrat heftig über die Drogenverordnung der Stadt gestritten. Vor allem Hay Janssen (PvdA) und Bürgermeister Antoin Scholten standen sich als Gegner gegenüber.

In Venlo wurde heftig gestritten - Bild unter CC-Lizenz

In Venlo wurde heftig gestritten – Bild unter CC-Lizenz

Eine Mehrheit des Stadtrates sprach sich gegen das I-Kriterium aus, dass Ausländer von den Coffeeshops ausschließt. Danach möchte ein großer Teil des Rates eruieren, ob die Produktion von Cannabis aus dem kriminellen Umfeld herausgeholt werden kann. Auch bestünden Sorgen über den Cannabiskonsum von Jugendlichen und die Straßendealer sollen intensiver verfolgt werden.

Bürgermeister Scholten teilt die Ansichten zur Hintertür, zur Jugend und zu den Straßendealern, aber er möchte weiterhin ausländische Touristen aus den geduldeten Coffeeshops fernhalten. Wie Scholten sagt, „sei nur eine Handvoll deutsche Drogentouristen auf den Schwarzmarkt in Venlo ausgewichen.“ Die Straßendealer rekrutierten Ihre Kundschaft vor allem bei den Jugendlichen unter 18 und bei Menschen, die den Coffeeshops seit der Registrierungspflicht nicht mehr vertrauen, auch wenn diese mittlerweile wieder abgeschafft ist. Allerdings ist nun ein Auszug aus dem Melderegister erforderlich, der alle 3 Monate erneuert werden muss.

Scholten denkt, dass die Overlast zunimmt, wenn Deutsche wieder in den Coffeeshops willkommen sind. Hay Janssen wies ihn darauf hin, dass er mit dieser Einstellung gegen die Mehrheit des Rates steht – die gleiche Situation übrigens wie in der Limburger „Partnerstadt“ Maastricht.

Nach einer Unterbrechung verfasste der Rat eine einstimmige Erklärung, in der beschlossen wird eine Arbeitsgruppe zu gründen, die Alternativen zum I-Kriterium suchen soll. Bürgermeister Scholten ließ wissen, dass er sich in diesem Beschluss wiederfinden kann.

Cannabisverbot im Palastgarten

Bald endlich wieder frei von den dichten Rauchschwaden!CC-Lizenz, Urheber: Pauline van Till

Bald endlich wieder frei von den dichten Rauchschwaden!
CC-Lizenz, Urheber: Pauline van Till

Ihr müsst jetzt ganz stark sein: Im Königlichen Palastgarten in Den Haag darf bald nicht mehr gekifft werden. Das hat jetzt Bürgermeister Jozias van Aartsen (VVD) und seine „Wethouders“ beschlossen. Cannabiskonsum würde viele Besucher Belästigen.

Die lokale VVD-Fraktion hat eine ganz tolle Begründung für das Verbot: Viele Kinder würden in dem Parkt Fussball inmitten von Cannabisrauch spielen, was eine Gefährdung von deren Gesundheit darstelle.

Mir kommt es eher vor, als stünden die VVDler etwas zu lange im Cannabisrauch…

Vielleicht wird der neue Chef des Königreiches ein Machtwort sprechen. Angeblich ist er dem Cannabisrauchen ja nicht ganz so negativ gegenüber eingestellt….

Es rumort in Venlo…

Coat_of_arms_of_Venlo.svgBereits im Februar habe ich über eine Stadratssitzung in Venlo berichtet, die „irgendwann“ im April stattfinden solle. Überraschung: Wir haben April. Und jetzt gibts ein paar News dazu!

So hat die PvdA Venlo die Bürger der Gemeinde zu einem Infoabend über einen neuen „Drugsbeleid“ eingeladen. Dieser findet am 18.April statt. Eingeleitet wird der Abend von Erik Manders, dem Initiator der Venloer „Overlast-Hotline“ und Gründer der Petition „Stop de Wietpas“. Danach wird PvdA-Stadtratsmitglied Hay Janssen zu Wort kommen. Ausserdem sind Vertreter der Polizei und Sozialarbeiter eingeladen. Im Anschluss der Reden werden die Bürger die Möglichkeit haben, sich an einer Fragerunde zu beteiligen.

Und am 24. April wird es dann die Ratssitzung geben, in der Bürgermeister Antoin Scholten (VVD) „seinen“ neuen lokalen „Drugsbeleid“ vorstellen, den er zusammen mit Ivo Opstelten hinter verschlossenen Türen ausgehandelt hat.

Spannend! Jetzt hören bestimmt für 2 Stunden die „Was ist mit Venlo“-Fragen auf. :-P

 

Utrecht will mehr!

800px-Utrecht_gemeente_wapen.svgEntgegen dem Trend vieler anderer Gemeinden, in denen die Zahl der Coffeeshops rückläufig ist (allen voran Amsterdam) will Utrecht (Provinz Utrecht, Ausländer willkommen) die Zahl der Coffeeshops erhöhen! Geht es nach dem Willen von Bürgermeister Aleid Wolfsen (PvdA) und seinen „Wethouders“ dann soll die Zahl der städtischen Coffeeshops von derzeit 11 auf 17 für die knapp 321000 Einwohner erhöht werden. Die neuen Shops sollen eher an den Stadtrand angesiedelt werden. Standortfragen seien nicht sonderlich schwierig zu beantworten,w eil man die 250m-Regel als nicht sonderlich relevant ansehe, da es nicht bewiesen sei, dass ein Coffeeshop in der Nähe von Schulen die Schüler zum Konsumieren ermutige. (Take this, Amsterdam!) Die Coffeeshops sollten nur nicht direkt in Wohngebieten eröffnet werden.

Gegner dieser Pläne ist natürlich die VVD, die mit 7 von 45 Sitzen im Stadtrat eher unterbesetzt ist.

Im Mai soll das Ganze noch vom Stadtrat durchgewunken werden und dann kann die Party losgehen!

Da grinst er, der Aleid!CC-Lizenz, Urheber: Sebastiaan ter Burg

Da grinst er, der Aleid!
CC-Lizenz, Urheber: Sebastiaan ter Burg

VVD-Politiker gewinnt Cannabis Culture Award

CC-Lizenz - Urheber:  Fotocollectie Nationaal Archief/Anefo/Hans van Dijk

Frits Bolkestein 1980
CC-Lizenz – Urheber: Fotocollectie Nationaal Archief/Anefo/Hans van Dijk

Das „Hash Marihuana & Hemp Museum“ in Amsterdam vergibt jedes Jahr seit 2004 den „Cannabis Culture Award„. Dieser Preis zeichnet Personen aus, die sich in besonderer Weise für den Kampf für eine Regulierung des Cannabismarktes bemüht machen. Dieses Jahr geht die Auszeichnung an den VVD-Politiker Frits Bolkestein. Er war von 1990 bis 1998 Fraktionsvorsitzender der VVD im niederländischen Parlament, aber auch EU-Kommissar (1999-2004).

Obwohl der 1933 geborene Politiker nach eigenen Angaben nie selbst Cannabis konsumiert hat, hat er sich stets für dessen Regulierung und Freigabe eingesetzt. Dabei stiess er innerhalb seiner Partei nicht immer auf Gegenliebe.

Mit seiner Auszeichnung, die am 23.April in Amsterdam vergeben wird, reiht er sich ein mit früheren Preisträgern wie Sir Richard Branson, Jack Herer, der „Global Commission on Drug Policy“, Ed Rosenthal und anderen. Der Preis ist mit 3000€ dotiert.

Bolkestein hat bereits angekündigt, dass er den Preis annehmen wird.

Herzlichen Glückwunsch und danke für das Engagement!

Zusätzlich wird noch die TV-Sendung „Spuiten en Slikken“ ausgezeichnet.

The next, please!

Eine vorsichtige Prognose: In den nächsten Tagen gibt´s wieder mehr zu berichten. Und zwar Positives! Nach dem vorsichtigen Optimismus in Venlo, der Euphorie in Maastricht kommt jetzt der nächste Kandidat, den bestimmt vor allem die Shoppingqueens und -kings in eine positive Grundstimmung bringen dürfte: Roermond!

Dort hat sich nämlich jetzt der stellvertretende (Er ist de facto bis zur nächsten Wahl 2014 der amtierende Bürgermeister, der aufgrund von Korruption seinen Job verlor) Bürgermeister Peter Cammaert zu Wort gemeldet. Anlass war die Meldung, dass sich die Overlast in Limburg seit der Einführung des Wietpas mindestens verdoppelt habe. Sein Statement: „Es gibt nur eine Möglichkeit: Sofort abschaffen!“ Er hoffe, dass Minister Opstelten sich eingestehe, einen Fehler gemacht zu haben. WTF? Und sowas von einem CDA-Politiker.

Kommen jetzt etwas alle zur Vernunft? Ich bin gespannt was morgen kommt…

Sonntagsumfrage: Coffeeshoppolitik in Venlo

Wie ihr wisst, wird es im April in Venlo eine Ratssitzung zur Coffeeshoppolitik geben. Bürgermeister Antoin Scholten hat sich bereits mit Ivo Opstelten zusammengesetzt und mögliche Änderungen besprochen.

Ich möchte heute von Euch wissen: Was glaubt ihr wird sich im April ändern?

Ich bin sehr gespannt auf Eure Antworten!

In der letzten Umfrage gibt es um Euer Coffeeshopsbesuchsverhalten.

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Der Großteil der Abstimmenden besucht also in der Regel den selben Shop, probiert aber gerne auch mal neue aus. Hart für all jene, deren Shop im Süden liegt.